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Relevanz oder Kausalität
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Diplomarbeit aus dem Jahr 2005 im Fachbereich Jura - Zivilrecht / Handelsrecht, Gesellschaftsrecht, Kartellrecht, Wirtschaftsrecht, Note: sehr gut, Leopold-Franzens-Universität Innsbruck (Handelsrecht), Sprache: Deutsch, Abstract: Die vorliegende Arbeit befasst sich mit dem Beschluss als rechtstechnischem Mittel der Willensbildung in Kapitalgesellschaften. Im Zentrum der Ausführungen stehen fehlerhafte Beschlüsse, deren Rechtsfolgen sowie die Auswirkungen von Rechtswidrigkeiten auf den Bestand eines Beschlusses. Zunächst erscheint es sinnvoll, wichtige Grundbegriffe zu klären und das Wesen des Beschlusses zu beschreiben. Dann folgt ein Überblick über die verschiedenen Kategorien von Mängeln, unter denen Beschlüsse leiden können. Im Hauptteil wird die Frage untersucht, welche Fehler Anfechtbarkeit zur Folge haben. Bei Verfahrensfehlern, die zur Erhebung der Anfechtungsklage berechtigen, kommt es nach der älteren Meinung darauf an, ob der Beschluss auf dem gerügten Gesetzes- oder Satzungsverstoß beruht, also für ihn kausal ist. In den letzten Jahren haben sich bei verschiedensten Vertretern von Lehre und Rechtsprechung starke Tendenzen entwickelt, vom Kausalitätserfordernis Abstand zu nehmen. Dieser Denkansatz hat zur Herausbildung der sogenannten Relevanztheorie geführt. In der Folge ist deshalb zu untersuchen, unter welchen Voraussetzungen die Kausalitäts- bzw. Relevanztheorie zum Tragen kommt. Im Rahmen der Arbeit soll der Versuch gemacht werden, den Stand der Diskussion zu diesem Bereich der fehlerhaften Beschlüsse im Kapitalgesellschaftsrecht im Überblick darzustellen. Dabei beschränken sich die Ausführungen auf die Aktiengesellschaft und die Gesellschaft mit beschränkter Haftung. Es soll einerseits kurz auf die historische Entwicklung, andererseits auf die momentane rechtliche Praxis und verschiedene Vorschläge aus dem Schrifttum eingegangen werden. Zwar steht die österreichische Rechtslage im Vordergrund der Ausführungen, doch können bei der Darstellung der Entwicklung beider Theorien die deutsche Rechtsprechung und Lehre nicht vernachlässigt werden, da auch in Österreich auf sie zurückgegriffen wird. Die in der Arbeit angestellten Überlegungen gelten sowohl für die Aktiengesellschaft als auch für die Gesellschaft mit beschränkter Haftung, weswegen Behauptungen bezüglich einer Gesellschaftsform auch auf die andere übertragbar sind, wenn auf einen Unterschied nicht ausdrücklich hingewiesen wird.

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Stand: 29.10.2020
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Vinkulierungsklauseln in der Aktiengesellschaft
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Studienarbeit aus dem Jahr 2013 im Fachbereich Jura - Zivilrecht / Handelsrecht, Gesellschaftsrecht, Kartellrecht, Wirtschaftsrecht, Note: 14,00, Universität Regensburg, Veranstaltung: Seminar 'Aktien- und GmbH-Recht im Vergleich', Sprache: Deutsch, Abstract: Die vorliegende Abhandlung befasst sich mit allen Fragen, die im Rahmen der Vinkulierung von Namensaktien in der Aktiengesellschaft Relevanz genießen. Zu Beginn der Arbeit führt der Autor in wertpapierrechtliche Grundzusammenhänge ein und schildert das Wesen der Vinkulierung, indem er die Thematik in das Gesamtkonstrukt des Aktienrechts einbettet und Besonderheiten aufzeigt. Der Hauptteil der Arbeit beschäftigt sich zunächst mit der Frage, inwiefern schuldrechtliche Nebenabreden möglich sind. Im Folgenden wird insbesondere darauf eingegangen, welches Organ der Gesellschaft für die Übertragungsentscheidung zuständig ist, wobei auch auf Einflüsse durch die Holzmüller-Doktrin eingegangen wird. Schließlich setzt sich der Autor intensiv mit der Frage auseinander, an welchen Kriterien sich die Entscheidung zu der Übertragung zu messen hat und betrachtet dies auch unter dem Gesichtspunkt der aktienrechtlichen Treupflicht. Abschließend werden die Ergebnisse der Untersuchung zusammengefasst.

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Stand: 29.10.2020
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Verbandsgeldbußen in Strafverfahren
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Hohe Verbandsgeldbußen statt Verfall Im Wirtschaftsstrafrecht, insbesondere im Bereich der Korruptions- und Wettbewerbsdelikte sowie der Vermögensermittlungen, werden zunehmend Ordnungswidrigkeitenverfahren zur Verhängung einer Verbandsgeldbuße (Unternehmensgeldbuße) geführt. Dieses Instrument wird als flexible Variante zum Recht des Verfalls in der Praxis immer wichtiger. Die Geldbußen liegen dabei oft im mindestens sechsstelligen Bereich. Lösungen für die Praxis Das Buch ist eine anwendungsorientierte Arbeitshilfe. Es ist bietet praktische Lösungen zu konkreten Problemen. Das Ineinandergreifen von materiellem Recht und Prozessrecht wird deutlich. Sowohl die Risiken als auch die Chancen der Unternehmensgeldbuße werden aufgezeigt. Voraussetzungen und Rechtsfolgen Einleitend geht der Autor zunächst auf Wesen und Begriff der Verbandsgeldbuße ein und zeigt ihre Ziele auf, bevor er sich ausführlich den Voraussetzungen und Rechtsfolgen der Verbandsgeldbuße widmet. Adressaten und Täter Klar beschreibt er die tauglichen Adressaten (juristische Personen, Personenvereinigungen, ausländische Verbände) sowie die Anknüpfungstat einschließlich ihrer Verfolgbarkeit. Bei der Darstellung der 'Qualifikation' der Bezugstat erläutert der Verfasser die Verletzung verbandsbezogener Pflichten, die Bereicherung des Verbandes sowie die erstrebte Bereicherung. Die umfassenden Erläuterungen zu den tauglichen Tätern nach 30 Abs. 1 OWiG behandeln z.B. . GmbH und GmbH & Co. KG, . Aktiengesellschaft, . Kommanditgesellschaft und Kommanditgesellschaft auf Aktien, . Genossenschaft, . Rechtsfähige Vereine, . Privatrechtliche Stiftung, . Juristische Personen des öffentlichen Rechts, . Societas Europaea und Europäische Wirtschaftliche Interessenvereinigung . Offene Handelsgesellschaft, . Gesellschaft bürgerlichen Rechts, . Partnerschaft sowie . Generalbevollmächtigte, Prokuristen und Handlungsbevollmächtigte.

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Stand: 29.10.2020
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