Angebote zu "Rechtsfolgen" (16 Treffer)

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Einschränkungen der Leitungsmacht des Vorstands...
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Einschränkungen der Leitungsmacht des Vorstands der Aktiengesellschaft durch Vertrag ab 47.95 € als Taschenbuch: Grenzen und Rechtsfolgen ihres Überschreitens. Aus dem Bereich: Bücher, Wissenschaft, Jura,

Anbieter: hugendubel
Stand: 08.12.2019
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Isenberg, G: Geschäftsordnung für die Organe de...
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Gesch¿sordnungen, in denen die Kollegialorgane der Aktiengesellschaft ihre organisatorischen Prinzipien in abstrakt-genereller Art und Weise niederlegen, sind im Zuge der durch verschiedene Unternehmenskrisen ausgel¿sten Diskussionen ¿ber eine Verbesserung der Corporate Governance in deutschen Aktiengesellschaften zuletzt verst¿t in den Blickpunkt von Rechtslehre und -praxis ger¿ckt. Ziel dieser Arbeit ist es, eine einheitliche und allgemeine Darstellung des Gesch¿sordnungsrechts in der Aktiengesellschaft zu erbringen. Aufgrund ihrer praktischen Bedeutung stehen dabei die Gesch¿sordnungen von Vorstand und Aufsichtsrat im Mittelpunkt der Untersuchung. Aber auch auf die eigenst¿ige Hauptversammlungsgesch¿sordnung im Sinne des ¿ 129 Abs. 1 Satz 1 AktG wird eingegangen. Aus dem Inhalt: Begriff, Zweck, Bedeutung, Rechtsnatur und Auslegung der Gesch¿sordnung - Voraussetzungen und Grenzen f¿r den Erlass von Gesch¿sordnungen - Inhalt der Gesch¿sordnung - Rechtsfolgen eines Versto¿s gegen die Gesch¿sordnung - Geltungsbereich der Gesch¿sordnung - ¿derung, Ersetzung und Aufhebung der Gesch¿sordnung - Folgen einer gesetzes- oder satzungswidrigen Gesch¿sordnung - Gesch¿sordnung und unternehmerische Mitbestimmung.

Anbieter: Orell Fuessli CH
Stand: 08.12.2019
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Die Zulässigkeit von Leistungen Dritter an Mitg...
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Leistungen Dritter an Vorstandsmitglieder einer Aktiengesellschaft stehen im Spannungsverhältnis zwischen zulässiger Incentivierung des Vorstands auf die Interessen der Gesellschaft und unzulässiger Beeinflussung des Vorstands von gesellschaftsfremden Sonderinteressen. Im Jahr 2002 wurde mit 33d WpÜG eine Norm geschaffen, welche implizit die Zulässigkeit von Leistungen des Bieters voraussetzt. Allerdings gibt die Norm kaum hilfreiche Kriterien vor, unter welchen Voraussetzungen eine Leistung als zulässig bzw. unzulässig anzusehen ist. Die Zulässigkeit aktionärsseitiger Leistungen ist erst gar nicht im Gesetz verankert, sodass hier von vornherein Anhaltspunkte fehlen. Ziel der Arbeit ist es, diese Leistungen in Konflikt mit gesellschafts-, kapitalmarkt- und ordnungsrechtlichen Wertungen zu setzen. Dabei werden Leistungsursprung und -situation berücksichtigt und somit Gleich- oder Ungleichbehandlungen verschiedener Leistungen begründet. Zudem werden die Rechtsfolgen unzulässiger Drittleistungen beleuchtet.

Anbieter: Orell Fuessli CH
Stand: 08.12.2019
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Böhme, F: Verbandsgeldbußen in Strafverfahren
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In den Deliktsbereichen Korruptions- und Wettbewerbsdelikte sowie Vermögensermittlungen werden zunehmend OWi-Verfahren zur Verhängung einer Verbandsgeldbusse (Unternehmensgeldbusse) geführt. Dieses Instrument wird in der Praxis als flexible Variante zum Recht des Verfalls immer beliebter. Die Geldbussen liegen oft im mindestens sechsstelligen Bereich. Die systematische Darstellung ist auf die Bedürfnisse der Praxis ausgerichtet. Es eignet sich daher für alle Verfahrensbeteiligten in allen Verfahrensstadien. Auch dem nicht mit der Materie vertrauten Rechtsanwender bietet der Autor praktische Lösungen zu konkreten Problemstellungen. Das Ineinandergreifen von materiellem Recht und Prozessrecht wird deutlich. Die Risiken aber auch die Chancen der Unternehmensgeldbussen werden aufgezeigt. Wesen und Begriff der Verbandsgeldbusse Ziele der Verbandsgeldbusse Voraussetzungen und Rechtsfolgen der Verbandsgeldbusse Taugliche Adressaten 8 Juristische Personen, Personenvereinigungen, Ausländische Verbände Anknüpfungstat einschliesslich Verfolgbarkeit der Anknüpfungstat 20 »Qualifikation« der Bezugstat: Verletzung verbandsbezogener Pflichten, Bereicherung des Verbandes, Erstrebte Bereicherung Tauglicher Täter: Täter nach 30 Abs. 1 OWiG wie z.B. GmbH und GmbH & Co. KG, Aktiengesellschaft, Kommanditgesellschaft und Kommanditgesellschaft auf Aktien, Genossenschaft, Rechtsfähiger Verein, Privatrechtliche Stiftung, Juristische Personen des öffentlichen Rechts, Societas Europaea und Europäische wirtschaftliche Interessenvereinigung Offene Handelsgesellschaft, Gesellschaft bürgerlichen Rechts, Partnerschaft, sowie Generalbevollmächtigte, Prokuristen und Handlungsbevollmächtigte Täter nach 30 Abs. 1 Nr. 5 OWiG 29 a) Verhältnis zu 30 Abs. 1 Nr. 1-4 OWiG 30 b) Umgehungsfälle zu 30 Abs. 1 Nr. 1-4 OWiG 30 c) Formelle Mängel der Organstellung 31 d) Betriebsebene 31 d) Vertretungsfälle 33 e) Kontrollpersonen 34 6. Risiken bei Nichtleitungsperson 34 V. Rechtsfolge: Ob und Höhe der Geldbusse 35 1. Entscheidung über die Einleitung eines Bussgeldverfahrens 35 2. Höhe der Geldbusse 37 a) Allgemeines 37 b) Anwendbarer Bussgeldrahmen 37 aa) Abgrenzungskriterium 37 bb) Altfälle 37 cc) Neue Fälle 38 dd) Gemischte Fälle 38 c) Bussgeldrahmenverschiebung wegen Vermögensabschöpfung 38 d) Mehrzahl von Gesetzesverletzungen 40 e) Bemessung der konkreten Bussgeldhöhe 41 aa) Allgemeine Zumessungsfaktoren 41 bb) Bussgeldleitlinien 42 (1) Die Bussgeldleitlinien des Bundeskartellamtes 43 (2) Bussgeldleitlinien der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht 43 3. Verjährung 44 4. Exkurs: Steuerliche Behandlung von Verbandsgeldbussen 45 5. Exkurs: Regress 46 VI. Rechtsnachfolge/Unternehmensveränderungen 47 1. Einleitung 47 2. Rechtslage bei Gesamtrechtsnachfolge vor 30.06.2013 47 3. Rechtslage bei Gesamtrechtsnachfolge seit 30.06.2013 48 4. Einzelrechtsnachfolge 50 5. Natürliche Personen als Rechtsnachfolger oder Rechtsvorgänger 50 C. Verbandsgeldbusse und Gewinnabschöpfung 51 I. Umfang der Abschöpfung 51 II. Verhältnis zu Verletztenansprüchen 52 III. Vorläufige Sicherungen 52 IV. Möglichkeit der Ahndung 53 V. Erforderliche Feststellungen 53 D. Verfahren 54 I. Zuständigkeit der Staatsanwaltschaft 54 1. Sachliche Zuständigkeit 54 2. Örtliche Zuständigkeit 55 II. Grundsatz des Verbundverfahrens 55 Anschaulich erläutert der Autor den Gang des Verfahrens: vom Vorverfahren über die Gerichtliche Anordnung der Nebenbeteiligung und die Erstinstanzliche Hauptverhandlung einschliesslich der Rechtsbehelfe bis hin zur Vollstreckung. Der Anhang enthält u.a. Muster • eines Anhörungsschreibens • eines Strafbefehls • einer Anklage • eines Bussgeldbescheides im selbstständigen Verfahren sowie • eines Beschlusses im selbstständigen Verfahren

Anbieter: Orell Fuessli CH
Stand: 08.12.2019
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Interessenkonflikte im Vorstand der Aktiengesel...
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Interessenkonflikte bei Organmitgliedern sind in der Unternehmenspraxis ein allgegenwärtiges Thema. Diesen Befund greift die Untersuchung für den Fall der Aktiengesellschaft auf und befasst sich mit der Frage, unter welchen Voraussetzungen sich das Vorstandsmitglied einer AG bei seiner Geschäftsführung in einem rechtlich relevanten Interessenkonflikt befindet, und welche Rechtsfolgen ein solcher Konflikt für seine Geschäftsführungsbefugnisse und -pflichten sowie seine Haftungsverantwortung auslöst. Der Begriff des Interessenkonflikts taucht im Aktienrecht nicht auf. Vielmehr beschränkt sich das Gesetz darauf, in einigen Einzelvorschriften bestimmte Konfliktsachverhalte kasuistisch zu umschreiben. Auf Basis einer Analyse der gesetzlichen Vorstellungen und Wertungen entwickelt der Autor ein einheitliches, in sich widerspruchsfreies und praxistaugliches Lösungskonzept, das sich auch in Sonderkonstellationen wie bei Vorstandsmitgliedern mit Doppelmandaten oder in Übernahmesituationen als tragfähig erweist.

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Stand: 08.12.2019
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Verbandsgeldbußen in Strafverfahren
33,00 CHF *
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Hohe Verbandsgeldbussen statt Verfall Im Wirtschaftsstrafrecht, insbesondere im Bereich der Korruptions- und Wettbewerbsdelikte sowie der Vermögensermittlungen, werden zunehmend Ordnungswidrigkeitenverfahren zur Verhängung einer Verbandsgeldbusse (Unternehmensgeldbusse) geführt. Dieses Instrument wird als flexible Variante zum Recht des Verfalls in der Praxis immer wichtiger. Die Geldbussen liegen dabei oft im mindestens sechsstelligen Bereich. Lösungen für die Praxis Das Buch ist eine anwendungsorientierte Arbeitshilfe. Es ist bietet praktische Lösungen zu konkreten Problemen. Das Ineinandergreifen von materiellem Recht und Prozessrecht wird deutlich. Sowohl die Risiken als auch die Chancen der Unternehmensgeldbusse werden aufgezeigt. Voraussetzungen und Rechtsfolgen Einleitend geht der Autor zunächst auf Wesen und Begriff der Verbandsgeldbusse ein und zeigt ihre Ziele auf, bevor er sich ausführlich den Voraussetzungen und Rechtsfolgen der Verbandsgeldbusse widmet. Adressaten und Täter Klar beschreibt er die tauglichen Adressaten (juristische Personen, Personenvereinigungen, ausländische Verbände) sowie die Anknüpfungstat einschliesslich ihrer Verfolgbarkeit. Bei der Darstellung der 'Qualifikation' der Bezugstat erläutert der Verfasser die Verletzung verbandsbezogener Pflichten, die Bereicherung des Verbandes sowie die erstrebte Bereicherung. Die umfassenden Erläuterungen zu den tauglichen Tätern nach 30 Abs. 1 OWiG behandeln z.B. ¿ GmbH und GmbH & Co. KG, ¿ Aktiengesellschaft, ¿ Kommanditgesellschaft und Kommanditgesellschaft auf Aktien, ¿ Genossenschaft, ¿ Rechtsfähige Vereine, ¿ Privatrechtliche Stiftung, ¿ Juristische Personen des öffentlichen Rechts, ¿ Societas Europaea und Europäische Wirtschaftliche Interessenvereinigung ¿ Offene Handelsgesellschaft, ¿ Gesellschaft bürgerlichen Rechts, ¿ Partnerschaft sowie ¿ Generalbevollmächtigte, Prokuristen und Handlungsbevollmächtigte.

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Stand: 08.12.2019
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Relevanz oder Kausalität
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Diplomarbeit aus dem Jahr 2005 im Fachbereich Jura - Zivilrecht / Handelsrecht, Gesellschaftsrecht, Kartellrecht, Wirtschaftsrecht, Note: sehr gut, Leopold-Franzens-Universität Innsbruck (Handelsrecht), Sprache: Deutsch, Abstract: Die vorliegende Arbeit befasst sich mit dem Beschluss als rechtstechnischem Mittel der Willensbildung in Kapitalgesellschaften. Im Zentrum der Ausführungen stehen fehlerhafte Beschlüsse, deren Rechtsfolgen sowie die Auswirkungen von Rechtswidrigkeiten auf den Bestand eines Beschlusses. Zunächst erscheint es sinnvoll, wichtige Grundbegriffe zu klären und das Wesen des Beschlusses zu beschreiben. Dann folgt ein Überblick über die verschiedenen Kategorien von Mängeln, unter denen Beschlüsse leiden können. Im Hauptteil wird die Frage untersucht, welche Fehler Anfechtbarkeit zur Folge haben. Bei Verfahrensfehlern, die zur Erhebung der Anfechtungsklage berechtigen, kommt es nach der älteren Meinung darauf an, ob der Beschluss auf dem gerügten Gesetzes- oder Satzungsverstoss beruht, also für ihn kausal ist. In den letzten Jahren haben sich bei verschiedensten Vertretern von Lehre und Rechtsprechung starke Tendenzen entwickelt, vom Kausalitätserfordernis Abstand zu nehmen. Dieser Denkansatz hat zur Herausbildung der sogenannten Relevanztheorie geführt. In der Folge ist deshalb zu untersuchen, unter welchen Voraussetzungen die Kausalitäts- bzw. Relevanztheorie zum Tragen kommt. Im Rahmen der Arbeit soll der Versuch gemacht werden, den Stand der Diskussion zu diesem Bereich der fehlerhaften Beschlüsse im Kapitalgesellschaftsrecht im Überblick darzustellen. Dabei beschränken sich die Ausführungen auf die Aktiengesellschaft und die Gesellschaft mit beschränkter Haftung. Es soll einerseits kurz auf die historische Entwicklung, andererseits auf die momentane rechtliche Praxis und verschiedene Vorschläge aus dem Schrifttum eingegangen werden. Zwar steht die österreichische Rechtslage im Vordergrund der Ausführungen, doch können bei der Darstellung der Entwicklung beider Theorien die deutsche Rechtsprechung und Lehre nicht vernachlässigt werden, da auch in Österreich auf sie zurückgegriffen wird. Die in der Arbeit angestellten Überlegungen gelten sowohl für die Aktiengesellschaft als auch für die Gesellschaft mit beschränkter Haftung, weswegen Behauptungen bezüglich einer Gesellschaftsform auch auf die andere übertragbar sind, wenn auf einen Unterschied nicht ausdrücklich hingewiesen wird.

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Stand: 08.12.2019
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Verbandsgeldbußen in Strafverfahren
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Hohe Verbandsgeldbussen statt Verfall Im Wirtschaftsstrafrecht, insbesondere im Bereich der Korruptions- und Wettbewerbsdelikte sowie der Vermögensermittlungen, werden zunehmend Ordnungswidrigkeitenverfahren zur Verhängung einer Verbandsgeldbusse (Unternehmensgeldbusse) geführt. Dieses Instrument wird als flexible Variante zum Recht des Verfalls in der Praxis immer wichtiger. Die Geldbussen liegen dabei oft im mindestens sechsstelligen Bereich. Lösungen für die Praxis Das Buch ist eine anwendungsorientierte Arbeitshilfe. Es ist bietet praktische Lösungen zu konkreten Problemen. Das Ineinandergreifen von materiellem Recht und Prozessrecht wird deutlich. Sowohl die Risiken als auch die Chancen der Unternehmensgeldbusse werden aufgezeigt. Voraussetzungen und Rechtsfolgen Einleitend geht der Autor zunächst auf Wesen und Begriff der Verbandsgeldbusse ein und zeigt ihre Ziele auf, bevor er sich ausführlich den Voraussetzungen und Rechtsfolgen der Verbandsgeldbusse widmet. Adressaten und Täter Klar beschreibt er die tauglichen Adressaten (juristische Personen, Personenvereinigungen, ausländische Verbände) sowie die Anknüpfungstat einschliesslich ihrer Verfolgbarkeit. Bei der Darstellung der 'Qualifikation' der Bezugstat erläutert der Verfasser die Verletzung verbandsbezogener Pflichten, die Bereicherung des Verbandes sowie die erstrebte Bereicherung. Die umfassenden Erläuterungen zu den tauglichen Tätern nach 30 Abs. 1 OWiG behandeln z.B. . GmbH und GmbH & Co. KG, . Aktiengesellschaft, . Kommanditgesellschaft und Kommanditgesellschaft auf Aktien, . Genossenschaft, . Rechtsfähige Vereine, . Privatrechtliche Stiftung, . Juristische Personen des öffentlichen Rechts, . Societas Europaea und Europäische Wirtschaftliche Interessenvereinigung . Offene Handelsgesellschaft, . Gesellschaft bürgerlichen Rechts, . Partnerschaft sowie . Generalbevollmächtigte, Prokuristen und Handlungsbevollmächtigte.

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Stand: 08.12.2019
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Interessenkonflikte im Vorstand der Aktiengesel...
102,70 € *
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Interessenkonflikte bei Organmitgliedern sind in der Unternehmenspraxis ein allgegenwärtiges Thema. Diesen Befund greift die Untersuchung für den Fall der Aktiengesellschaft auf und befasst sich mit der Frage, unter welchen Voraussetzungen sich das Vorstandsmitglied einer AG bei seiner Geschäftsführung in einem rechtlich relevanten Interessenkonflikt befindet, und welche Rechtsfolgen ein solcher Konflikt für seine Geschäftsführungsbefugnisse und -pflichten sowie seine Haftungsverantwortung auslöst. Der Begriff des Interessenkonflikts taucht im Aktienrecht nicht auf. Vielmehr beschränkt sich das Gesetz darauf, in einigen Einzelvorschriften bestimmte Konfliktsachverhalte kasuistisch zu umschreiben. Auf Basis einer Analyse der gesetzlichen Vorstellungen und Wertungen entwickelt der Autor ein einheitliches, in sich widerspruchsfreies und praxistaugliches Lösungskonzept, das sich auch in Sonderkonstellationen wie bei Vorstandsmitgliedern mit Doppelmandaten oder in Übernahmesituationen als tragfähig erweist.

Anbieter: Thalia AT
Stand: 08.12.2019
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