Angebote zu "Verfassung" (6.866 Treffer)

Die Verfassung hinter der Verfassung
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Die Verfassungstheorie befriedigt den Theorie-Bedarf, den die anwendungsorientierte Verfassungs-dogmatik nicht zu stillen vermag. Die Verfassungsdogmatik ist als juristische Gebrauchsdisziplin für die Verfassungspraxis dann am wertvollsten, wenn sie sich ganz auf das positive Verfassungsrecht konzentriert, wenn sie im besten Sinne des Wortes verfassungspositivistisch arbeitet. Damit freilich geraten die gleichsam ´hinter´ den Verfassungsbestimmungen liegenden Bewegungsgesetze der Verfassung, die Voraussetzungen und Erwartungen für ein Funktionieren der Verfassung, notgedrungen aus dem Blick. Just ihnen wendet sich die Verfassungstheorie zu und stellt auf diese Weise eine Verbin-dung der anwendungsorientierten Verfassungsdogmatik mit den theoretisch ausge-rich-teten Grundlagendisziplinen wie der Rechtsphilosophie und der Rechtstheorie, den vergleichend arbeitenden Disziplinen wie der Verfassungsgeschichte, der Allgemeinen Staatslehre und der Verfassungskomparatistik oder auch der empirisch fundierten Verfassungssoziologie her. Der Verfassungstheorie kommt dabei die stets neu zu leistende Doppelaufgabe zu, Verfassungslegalität und Verfassungslegitimität auf der einen Seite voneinander zu scheiden, sie aber auf der anderen Seite miteinander zu vermitteln.

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Stand: 05.04.2018
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Der Hüter der Verfassung
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In seiner materialreichen Untersuchung von 1932 am Ende der Weimarer Republik untersucht Carl Schmitt den Zusammenhang zwischen dem Problem eines ´´Hüters der Verfassung´´ und der konkreten Verfassungslage. Er widerlegt zunächst die Anschauung, wonach für den deutschen Staat ebenso wie für die USA die Justiz zum Hüter der Verfassung berufen sein soll. Er prüft dann in eindringlicher Analyse der drei nach seiner Meinung aus der aktuellen Lage hervorbrechenden staatsauflösenden Tendenzen des ´´Pluralismus´´, der ´´Polykratie´´ und des ´´Föderalismus´´ die Frage, warum im demokratischen Verfassungsstaat nicht einfach das Parlament die Garantie der Verfassung enthält. Durch dessen Wandlung ´´zum Schauplatz eines pluralistischen Systems und der Wendung vom nicht-interventionistischen neutralen zum Wirtschaft- und totalen Staat´´ ist das nach Schmitt nicht mehr gegeben. Der Staat steht vor der Alternative, entweder die Einheit und Ganzheit völlig aufzugeben oder sich in ein pluralistisches System eines bloßen Vertrags der sozialen Machtkomplexe umzuwandeln oder aber zu versuchen, aus der Kraft der Einheit des Ganzen heraus die notwendigen Entscheidungen herbeizuführen. Als besten Weg dazu proklamiert Schmitt im Anschluss an Benjamin Constant die von der Weimarer Verfassung bereits vorgezeichnete Ausbildung eines plebiszitären ´´pouvoir constituant´´ in Gestalt des vom ganzen deutschen Volk gewählten Reichspräsidenten. Im Anhang wird nach der Erstpublikation 1930 Carl Schmitts Vortrag über Hugo Preuß zum ersten Mal wieder veröffentlicht. In ihm gibt Schmitt einen Überblick über die geschichtliche Entwicklung der letzten drei Generationen des deutschen Staatsrechts und stellt Preuß als Theoretiker einer demokratisch-liberalen Gesellschaft im Staat der Massendemokratie dar. Den Vortrag zur Reichsgründungsfeier am 18. Januar 1930 beendet Carl Schmitt mit dem Satz ´´Das Schicksal der deutschen Intelligenz und Bildung wird deshalb mit dem Schicksal der Weimarer Verfassung untrennbar verbunden bleiben.´´

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Stand: 16.05.2018
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Verfassungs- und Verwaltungsgesetze
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Zum Werk Die gebundene Ausgabe ist die kompakte Alternative zur Loseblatt-Textsammlung Sartorius, Verfassungs- und Verwaltungsgesetze der Bundesrepublik Deutschland, dem berühmten Standardwerk der Juristen zum öffentlichen Recht. Die Ausgabe ist für all diejenigen interessant, die auf ein Nachsortieren von Ergänzungslieferungen verzichten möchten, gleichwohl aber Wert auf einen dokumentierten Gesetzesstand legen. Inhaltlich ist die gebundene Ausgabe mit der Loseblatt-Textsammlung identisch und enthält damit in der gewohnten Sartorius-Qualität alle für Ausbildung und Praxis wichtigen Gesetze und Verordnungen in den Bereichen: - Staats- und Verfassungsrecht - Verwaltungsrecht - (z.B. Beamten-und Disziplinarrecht, Pass- und Ausweiswesen, Personenstandswesen, Bau- und Wohnungswesen, Ausländerrecht, Rechtspflege, Verteidigung, Haushaltsrecht und Bundesvermögen, Arbeitsschutz und Technikrecht, Land- Forst- und Ernährungswirtschaft) - Europarecht - Ein umfangreiches Sachverzeichnis erleichtert das Auffinden der gesuchten Normen und spart viel Zeit. Zur Ausgabe Die Ausgabe 2018 erhält den Stand April 2018 und berücksichtigt u.a. Änderungen im Grundgesetz, Ausländer und Asylrecht, Baugesetzbuch und im Energierecht. Vorteile auf einen Blick - kompakte Alternative zur Loseblatt-Ausgabe - dokumentierter Gesetzesstand ohne Nachsortieren von Ergänzungslieferungen Zielgruppe Für alle Juristinnen und Juristen.

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Stand: 03.06.2018
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Zur Verfassung Europas
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Die anhaltende Euro-Krise sowie die halbherzigen, oft populistischen Reaktionen der Politik lassen ein Scheitern des europäischen Projekts derzeit als reale Möglichkeit erscheinen. In seinem Essay verteidigt Jürgen Habermas Europa gegen die sich ausbreitende Skepsis, der er ein neues überzeugendes Narrativ für die Geschichte und vor allem die Zukunft der Europäischen Union entgegensetzt. Denkblockaden in Bezug auf die Transnationalisierung der Demokratie räumt er aus dem Weg, indem er den Einigungsprozess in den langfristigen Zusammenhang der Verrechtlichung und Zivilisierung staatlicher Gewalt einordnet. An die Politik richtet Jürgen Habermas schließlich den Appell, das bisher hinter verschlossenen Türen betriebene europäische Projekt endlich auf den hemdsärmeligen Modus eines lärmend argumentierenden Meinungskampfes in der breiten Öffentlichkeit umzupolen. Neben diesem Essay zur Verfassung Europas enthält dieser Band den Aufsatz ´´Das Konzept der Menschenwürde und die realistische Utopie der Menschenrechte´´ aus dem Jahr 2010 sowie drei Interventionen, die Jürgen Habermas seit dem Ausbruch der Finanzkrise veröffentlicht hat. ´´Angesichts eines politisch ungesteuerten Komplexitätswachstums der Weltgesellschaft, das den Handlungsspielraum der Nationalstaaten systemisch immer weiter einschränkt, ergibt sich die Forderung, die politischen Handlungsfähigkeiten über nationale Grenzen hinaus zu erweitern, aus dem normativen Sinn der Demokratie selbst.´´ Jürgen Habermas

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Stand: 05.04.2018
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Die Verfassung der Allmende
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´´In ihrem [...] Buch packt Elinor Ostrom eines der zähesten und umstrittensten Probleme der empirischen politischen Ökonomie an: Läßt sich, und wenn ja wie, die Erschließung von Allmenderessourcen so organisieren, daß sie weder übernutzt werden noch allzu hohe Verwaltungskosten entstehen? Nach einer häufig unter Ökonomen vertretenen Ansicht sind Ressourcen, die von vielen Individuen gemeinsam bewirtschaftet werden [...] erst ausbeutbar, wenn das Problem der Übernutzung entweder durch Privatisierung oder durch eine externe Sanktionsinstanz gelöst ist. Ostrom dagegen weist überzeugend nach, daß andere Lösungen existieren und sich stabile selbstverwaltete Institutionen schaffen lassen, sobald gewisse Probleme der Institutionenbereitstellung, glaubwürdigen Selbstverpflichtung und Regelüberwachung gelöst sind. Ihre detaillierte Studie eines einzigartig breiten Spektrums von Fallbeispielen befaßt sich unter anderem mit Hochgebirgsweiden in Japan und der Schweiz, Wasserprojekten auf den Philippinen und in Kalifornien [...] Gestützt auf eine vergleichende Analyse der Ursachen erfolgreicher und gescheiterter Selbstverwaltung, beschreibt Ostrom etliche grundlegende Merkmale erfolgreicher Projekte der Bewirtschaftung von Allmenderessourcen und schließt mit einer Aufforderung an andere Sozialwissenschaftler, ihr auf dem eingeschlagenen theoretischen Weg zu folgen.´´ Douglass C. North im Geleitwort

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Stand: 14.06.2018
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Menschenrechte und Verfassung
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Studienarbeit aus dem Jahr 2010 im Fachbereich Politik - Politische Theorie und Ideengeschichte, Note: 1,7, Bayerische Julius-Maximilians-Universität Würzburg, Sprache: Deutsch, Abstract: George Washington, Thomas Jefferson, John Adams oder auch Benjamin Franklin werden sofort mit der amerikanischen Gründungszeit in Verbindung gebracht. In der Tat spielen sie eine wichtige Rolle beim Kampf der Kolonien, sich vom Mutterland Großbritannien zu separieren. Die Gründung der Vereinigten Staaten wird von Anfang an von einer intellektuellen Elite begleitet. Sie eint der Wunsch nach einem freien, demokratischen Amerika, welches auf Volkssouveränität und Achtung der Menschen- und Bürgerrechte basiert. Doch wer beeinflusste die amerikanischen Gründerväter in ihrem Denken? Welche Unterschiede gibt es hinsichtlich der Deklaration der Menschenrechte zwischen amerikanischer und französischer Revolution? Denn auch in Frankreich wurde nahezu zur gleichen Zeit versucht, die politischen und sozialen Verhältnisse zu ändern und eine Republik zu etablieren.

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Stand: 14.06.2018
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Vater der Verfassung
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May 2009 sees the 60th anniversary of the adoption of the Basic Law (Constitution) of the Federal Republic of Germany. To mark this occasion, the Foundation is publishing two keynote speeches which Theodor Heuss delivered before the Parliamentary Council. His opening speech on 9th September 1948 and his final speech on 8th May 1949 are key markers for his active commitment to the work of this constituent assembly. An essay by Prof. Jutta Limbach, former President of the Federal Constitutional Court, completes the volume. Im Mai 2009 jährt sich zum sechzigsten Mal die Verabschiedung des Grundgesetzes. Aus Anlass dieses Jubiläums gibt die Stiftung zwei zentrale Reden heraus, die Theodor Heuss vor dem Parlamentarischen Rat gehalten hat. Seine Eröffnungsrede am 9. September 1948 wie auch seine Abschlussrede am 8. Mai 1949 stehen als markante Eckpunkte für seine engagierte Tätigkeit in dieser verfassungsgebenden Versammlung. Der Band wird durch einen Essay von Prof. Dr. Jutta Limbach ergänzt.

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Stand: 12.04.2018
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Staatsverschuldung und Verfassung
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Die Föderalismusreform II hat die Verschuldungsgrenzen für Bund und Länder verschärft und damit den Verfassungsgerichten als Kontrollinstanzen die Verantwortung für eine generationengerechte staatliche Kreditaufnahme übertragen. Allerdings bestehen spezifische Wirkungsbeschränkungen der Rechtsprechung im Bereich des Staatsschuldenrechts, die Hilde Neidhardt auf der Grundlage einer Analyse der Rechtsprechung zu den bisherigen Verschuldungsgrenzen aufzeigt. Vor diesem Hintergrund wird sich das Problem der dauerhaften Selbstbindung des demokratisch gewählten Haushaltsgesetzgebers voraussichtlich weder durch strengere Normen noch durch weitergehende verfassungsgerichtliche Kontrollbefugnisse lösen lassen. Entscheidend ist vielmehr, ob es gelingt, eine neue Kultur des Schuldenmachens zu etablieren. Gemessen an diesem Maßstab fällt die Bewertung der Föderalismusreform II zurückhaltend aus.

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Stand: 05.04.2018
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Wertordnung und Verfassung
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Das wertorientierte Grundrechts- und Verfassungsverständnis des Bundesverfassungsgerichts bleibt als prätorische Rechtsschöpfung in seiner Rationalität und Legitimität prekär. Thilo Rensmann legt mit der Einbeziehung des grenzüberschreitenden Kontexts eine ´Rationalitätsreserve´ frei, die bislang noch nicht hinreichend gewürdigt worden ist. Die Grundthese seiner Untersuchung lautet, daß das Grundgesetz und die Wertordnungsjudikatur des Bundesverfassungsgerichts von Anfang an in den Kontext des nach dem Zweiten Weltkrieg aufkeimenden transnationalen Menschenrechtskonstitutionalismus eingebunden waren und daher nur aus diesem Zusammenhang vollständig verstanden werden können. Er zeigt den genetischen Zusammenhang zwischen den Grundrechten des Grundgesetzes und dem menschenrechtlichen Wertsystem der internationalen Gemeinschaft auf, wie es in der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte seinen authentischen Ausdruck gefunden hat.

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Die Verfassung hinter der Verfassung als Buch v...
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Die Verfassung hinter der Verfassung:Eine Standortbestimmung der Verfassungstheorie Schönburger Gespräche zu Recht und Staat. Auflage 2009 Matthias Jestaedt

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Stand: 23.03.2018
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